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Datenschutz an Hochschulen
An vielen deutschen Hochschulen werden mittlerweile Chipkarten genutzt, die für die Nutzung des Leistungsangebots der Hochschulen unerlässlich sind. Chipkarten werden u.a. als Bezahlkarte in der Mensa oder als Bibliotheksausweis eingesetzt.…
EuGH-Urteil zum Zugriff auf Handydaten
Der EuGH hat nun entschieden, wann Behörden personenbezogene Daten der Betreiber elektronischer Kommunikationsdienste anfordern dürfen. In dem bezeichneten Sachverhalt geht es um den Raub einer Brieftasche und eines Mobiltelefons. Die spanische Polizei…
Datenschutz im Kindergarten
Im Alltag eines Kindergartens kommt man ständig mit personenbezogene Daten in Berührung, sei es durch ein Gespräch mit den Eltern über das Verhalten ihres Kindes oder durch das Angeben von Krankheiten…
Private Nutzung dienstlicher E-Mail-Postfächer
Erlaubt ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern, dass dienstliche E-Mail-Postfach auch zu privater Kommunikation zu nutzen, ist er in diesem Fall nach Ansicht der Datenschutzaufsichtsbehörden Telekommunikationsanbieter und unterliegt dem Fernmeldegeheimnis. Ein Zugriff…
Betrugsmasche DSGVO: Ungewolltes Abo droht
Derzeit sind Faxe im Umlauf, deren Urheber das Unternehmen „DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale Ltd.“ mit Sitz auf Malta ist, in denen versucht wird, Unternehmen mit Hilfe der allgemeinen Unsicherheiten im Zusammenhang mit…
Rekordbußgeld für Uber
Wegen einer zunächst verschwiegenen Datenpanne aus dem Jahr 2016 muss der US-Fahrdienstvermittler Uber ein Bußgeld in Höhe von 126 Millionen Euro zahlen, wie die Generalstaatsanwälting Barbara Underwood mit einem Statement…
Rechtsprechung: DSGVO-Verstöße können abgemahnt werden
Das LG Würzburg hat im Rahmen eines Eilverfahrens vom 13. September 2018 (Az. 11 O 1741/18 UWG) entschieden, dass ein Verstoß gegen die DSGVO aufgrund des Gesetztes gegen den unlauteren…
Häufig gestellte Fragen –Kirchliches Datenschutzgesetz KDG (Teil 2): Sanktionen
Eine der wesentlichen Neuerungen ist die Einführung der sogenannten Rechenschaftspflicht: Künftig sind datenschutzrelevante Maßnahmen und Prozesse umfassend zu kontrollieren und zu dokumentieren, um die Einhaltung des Datenschutzes, anders als nach…
Steuer-App: Speicherung personenbezogener Daten in der Cloud
Eine Schweizer Steuerberatungsfirma bietet eine kostenpflichtige App für die Erstellung einer Steuererklärungen an. Dazu muss der Nutzer Dokumente und Belege abfotografieren und mit der App hochladen. Alle abfotografierten Dokumente sowie die erhobenen Nutzerdaten…
Erste Bausteine aus einem Maßnahmenkatalog veröffentlicht
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern hat am 07.09.2018 auf seiner Internetpräsenz erste Bausteine aus einem Katalog von Referenzmaßnahmen veröffentlicht, die die Anwender bei der Umsetzung technischer und organisatorischer…
Gesundheits-App: Fluch oder Segen?
Eine App, die alle Daten eines Patienten über Krankheit, Medikamente und Arztbesuche speichert, damit der Haus- oder Facharzt unmittelbar ein vollständiges Bild bekommen, könnte eine lebensrettende Maßnahme sein. Allerdings dürfen…
Geschäftsinteressen vs. Privatsphäre: BGH-Grundsatzurteil zu Kundenzufriedenheitsumfragen
Ausgangspunkt des Streitfalls war die Klage eines Amazon-Kunden. Dieser hatte über die Plattform Amazon-Marketplace Waren bestellt. Amazon versendete im Anschluss die georderten Produkte und sendete dem Käufer die Rechnung per…
Recht auf Vergessen werden – Oberlandesgericht entscheidet zugunsten von Google
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Streitfall über das „Recht auf Vergessen werden“, zwischen dem Internetkonzern Google und dem Geschäftsführer einer gemeinnützigen Organisation, für Google entschieden. Bei dem Berufungsverfahren ging…
Das bayerische Polizeigesetz auf dem Prüfstand: FDP, Grüne und Linke beantragen eine Normenkontrolle
Ein ungewöhnliches Bündnis beantragt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Normenkontrolle: FDP, Grüne und Linke greifen gemeinsam das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern an und knacken durch ihre Verbindung die erforderliche…
Neuer Gesetzesentwurf der Justizministerin soll Abmahnwelle verhindern
Trotz Ausbleiben der erwarteten Abmahnwelle aufgrund geltend gemachter Verstöße gegen die Anforderungen der DSGVO, möchte die Politik die Unternehmen dennoch schützen. Sinn einer Abmahnung ist es, den fairen Wettbewerb zu stärken…
Ist Google Signale datenschutzkonform?
Google Signale ist eine neue Erweiterung von Google, die im Rahmen von Google Analytics genutzt werden kann. Aktuell befindet sich diese Funktion noch als BETA-Version im Rollout. Sobald der Google-Nutzer Google…
HambBfDI sieht keine Rechtsgrundlage für den Einsatz von biometrischer Gesichtserkennung
In einem Prüfbericht beanstandet der Hamburger Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Johannes Caspar (HmbBfDI) die Erstellung von biometrischen „Gesichtsabdrücken“ durch die Polizei Hamburg. Anlass für den Einsatz der Gesichtserkennung-Software waren…
AG Bonn zum klassischen E-Mail-Marketing
Das Amtsgericht Bonn hatte sich in einem Gerichtsverfahren (Az. 111 C 136/17) mit der Frage der Zulässigkeit des E-Mail-Marketings zu beschäftigen. Die Entscheidung folgt der bisherigen Rechtsprechung und verdeutlicht nochmals, dass…
Firefox verbessert Datenschutz
Ab sofort kann man eine neue Browser-Version von Firefox herunterladen – Firefox 62. Diese Version verbessert den Datenschutz und stellt mehr Tab-Einstellungen zur Verfügung. Firefox verfügt zwar schon länger über…
Einsatz von Dashcams
Der Einsatz von Dashcams in Fahrzeugen erfreut sich immer größerer Beliebtheit, da Beweisschwierigkeiten bei Verkehrsunfällen auf diese Weise beseitigt werden. Wegen ihres datenschutzwidrigen Einsatzes wurden die Aufnahmen in der Vergangenheit…
Große amerikanische Unternehmen drängen auf Bundesgesetz für Datenschutz
Unternehmen wir Facebook, Google etc. scheinen sich dem Thema Datenschutz angenommen zu haben und setzen sich laut der New York Times immer mehr für ein bundesweites Datenschutzgesetz in den USA…
