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KI im Unternehmen (Teil 2): KI-Kompetenz & KI-Strategie aufbauen
Der erfolgreiche Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) hängt nicht nur von Technologie, sondern vor allem von qualifizierten Mitarbeitenden und einer klaren KI-Strategie ab. Arbeitgeber stehen vor der Aufgabe, ihre Belegschaft…

KI-VO: BvD sieht Herausforderungen für Datenschutzbeauftragte
Anlässlich des Europäischen Datenschutztags am 28. Januar 2025 hat der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. eine Stellungnahme zur europäischen KI-Verordnung (KI-VO) veröffentlicht, die die Chancen und Herausforderungen für Datenschutzbeauftragte…

LG Stuttgart: Speicherung von Off-Site-Daten durch Meta
Mit Urteil (27 O 190/23) vom 05.02.2025 hat sich das Landgericht (LG) Stuttgart mit der Frage beschäftigt, ob die Speicherung von Off-Site-Daten durch Meta rechtmäßig ist, wenn sie diese nicht…

VG Wiesbaden: Konsequenzen fehlender Datenschutzfolgenabschätzungen
In einem Urteil vom 18.12.2024 (6 K 1563/21) hat sich das Verwaltungsgericht (VG) Wiesbaden mit den Konsequenzen fehlender oder fehlerhaft durchgeführten Datenschutzfolgenabschätzungen beschäftigt. In diesem Zusammenhang hat das Gericht festgestellt,…

KI-VO: Praxishinweise zur Grundrechte-Folgenabschätzung
Das Future of Privacy Forum hat untersucht, wie Unternehmen die Grundrechte-Folgenabschätzungen (FRIA) durchführen, um Risiken beim Einsatz von künstlicher Intelligenz zu identifizieren und zu managen. Er beleuchtet gesetzliche Vorgaben der…

EuGH: Verantwortlichkeit von Organisationen ohne Rechtspersönlichkeit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in einem Urteil (C-638/23) vom 27.02.2025 mit der Verantwortlichkeit nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Organisationen ohne Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit auseinandergesetzt. Im Mittelpunkt steht die…

KI-Kompetenz: Was Unternehmen jetzt tun müssen!
Die EU-KI-Verordnung verpflichtet Unternehmen ab 2025, KI-Kompetenz zu vermitteln. Schulungen, Richtlinien und klare Strategien sind essenziell für den sicheren Einsatz von Künstlicher Intelligenz und die Einhaltung der Compliance.

EuGH: Begründung für automatisierte Bonitätsbewertung
Automatisierte Bonitätsbewertungen sind für viele Unternehmen ein wesentliches Instrument zur Risikoeinschätzung. Ob bei Krediten, Mobilfunkverträgen oder anderen geschäftlichen Vereinbarungen – Score-Werte von Auskunfteien beeinflussen, ob ein Kunde als zahlungsfähig gilt.…

KI im Unternehmen (Teil 1): Praxisbeispiele und branchenspezifische Besonderheiten
Künstliche Intelligenz (KI) ist längst ein fester Bestandteil der Unternehmenswelt. Unternehmen aus nahezu allen Branchen setzen KI gezielt ein, um Prozesse zu automatisieren, Kosten zu senken und datengetriebene Entscheidungen in…

KI in der Kanzlei – BRAK gibt Leitfaden als Orientierungshilfe
Der KI-Leitfaden der BRAK gibt klare Empfehlungen zum KI-Einsatz in Kanzleien. Datenschutz und Verschwiegenheit bleiben zentrale Pflichten. Künstliche Intelligenz darf unterstützen, aber nicht ersetzen – eine sorgfältige Prüfung ist essenziell.…

LG Rostock entscheidet bei Manipulation zugunsten des Unternehmers
Cyberkriminelle nutzen immer häufiger Schwachstellen in der digitalen Kommunikation, um E-Mails abzufangen und Bankverbindungen in Rechnungsdokumenten zu verändern. Dies führt dazu, dass Kunden Zahlungen auf falsche Konten leisten, während Unternehmen…

Auskunftsanspruch bei Arztwechsel
Eine Initiative des Landesbauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz „Mit Sicherheit gut behandelt“ bietet monatliche Praxistipps, um Fachkräfte im Gesundheitswesen bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben zu unterstützen. Die ersten Beiträge…

Einsichtsrecht in Steuerakten?
Oft besteht ein legitimes Interesse daran, zu erfahren, welche Informationen eine Finanzbehörde über den Einzelnen speichert und verarbeitet. Doch welche konkreten Rechte haben Steuerpflichtige in diesem Zusammenhang? Ein Urteil des…

Kartellamt: Bedenken gegen Apple wegen strengem Datenschutz
Das Bundeskartellamt hat seine vorläufige Einschätzung zum App Tracking Transparency Framework (ATTF) von Apple veröffentlicht und erhebliche wettbewerbsrechtliche Bedenken geäußert. Insbesondere wird Apple vorgeworfen, durch die Gestaltung des ATTF eine…

BGH: Schadensersatz wegen rechtswidriger Schufa-Meldung
Die unrechtmäßige Weitergabe personenbezogener Daten kann schwerwiegende Folgen für Betroffene haben, aus denen auch immaterielle Schadensersatzansprüche entstehen können. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28.01.2025 (VI ZR 183/22) zeigt,…

GEMA verklagt KI-Musik-Generator Suno AI
Die GEMA hat am 21. Januar 2025 beim Landgericht München eine Klage gegen Suno Inc. eingereicht. Ziel ist dabei die Durchsetzung der Urheberrechte der von der GEMA vertretenen Kunstschaffenden. Sunos…

Datenschutzrisiken beim digitalen Rechnungsversand
Für Unternehmen ist es längst normal Rechnungen per E-Mail zu versenden. Beim digitalen Rechnungsversand existieren aber nicht zu unterschätzende Datenschutzrisiken, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig (OLG) vom 18.12.2024 (Az.…

UK: KI-Aktionsplan und KI-Tools für die Parlamentsarbeit
Die britische Regierung hat am 13. Januar 2025 einen Aktionsplan für Künstliche Intelligenz (KI-Aktionsplan) vorgestellt, der darauf abzielt, die britische KI-Industrie zu stärken und die Technologie im öffentlichen und privaten…

Pseudonymisierung: Kein Schutz bei geringem Identifizierungsrisiko
Am 06.02.2025 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Schlussanträge des Generalanwalts Spielmann in der Rechtssache C-413/23 veröffentlicht. Die Stellungnahme befasst sich mit Fragen zur Pseudonymisierung und Informationspflichten bei…

Apple Intelligence: Automatisch nach Update aktiviert – Datenschutzprobleme?
Mit dem neuen Update ist die von Apple eigens kreierte KI-Software Apple Intelligence beim IPhone-Onboarding automatisch aktiviert. Nutzer können diese lediglich als Opt-Out Funktion in den Systemeinstellungen deaktivieren. Nutzer innerhalb…

DSGVO-Haftung von Betreibern von Online-Marktplätzen
Generalanwalt Maciej Szpunar hat sich in einer Stellungnahme vom 06.02.2025 mit der DSGVO-Haftung von Betreibern von Online-Marktplätzen für die Verarbeitung personenbezogener Daten auseinandergesetzt. Hierin befasst er sich auch mit der…