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Britisches VerteidigungsministeriumVerlust von Notebooks

UK: Verlust von Notebooks seitens des Verteidigungsministeriums

Dezember 2, 2011

Das britische Verteidigungsministerium hat in einem Blogeintrag bekannt gegeben, dass binnen der letzten 18 Monate über 150 Notebooks von Mitarbeitern verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen sind, wobei lediglich 20 Geräte…

§ 13 Abs. 6 TMGBezahlen von InternetangebotenDüsseldorfer Kreis

Düsseldorfer Kreis: Anonymes und pseudonymes Bezahlen von Internetangeboten

Dezember 1, 2011

Der Düsseldorfer Kreis – eine Vereinigung der deutschen Aufsichtsbehörden, die die Einhaltung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich überwachen –  hat einen jüngst veröffentlichten Beschluss zum anonymen und pseudonymen elektronischen Bezahlen von…

BehördenDatenschutzDatenschutz-NewsEUMeldepflichtRechtssicherheitSonyViviane Reding

EU-Kommissarin fordert mehr Befugnisse für Datenschutzbehörden

November 30, 2011

EU-Justizkommissarin Viviane Reding forderte in einer Rede am Montag in Brüssel deutlich mehr Befugnisse für Datenschutzbehörden in der Europäischen Union. Um den Datenschutz in allen 27 Mitgliedsstaaten wirksamer durchzusetzen, reichten…

Entschließung der InformationsfreiheitsbeauftragtenGrundgesetzInformationsfreiheitLandesverfassung

IFK: Aufnahme der Informationsfreiheit in das Grundgesetz und die Landesverfassungen

November 29, 2011

Die 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) verabschiedete unter dem Vorsitz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Schaar am gestrigen Tage eine Entschließung zur Informationsfreiheit, die…

ÄnderungswünscheBundesratNovelle TKGVermittlungsausschuss

Bundesrat: Einspruch gegen Gesetz zur Änderung des TKG

November 28, 2011

Der Bundesrat hat bezüglich der Ende Oktober vom Bundestag beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) Änderungswünsche angemeldet und den Vermittlungsausschuss angerufen, so dass sich die Verabschiedung wohl verzögern wird. Er möchte…

Landesregierung NRWStille SMS

Landesregierung NRW: Versand von „stillen SMS“

November 24, 2011

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat aufgrund einer Kleinen Anfrage der Landtagsfraktion der Linken mitgeteilt, dass im Jahr 2010 nach polizeilichen Erhebungen in Nordrhein-Westfalen in insgesamt 778 Ermittlungsverfahren 255.784 Ortungsimpulse (sog. stille SMS) an…

CNILCookie RichtlinieDatenschutz-NewsePrivacy RichtlinieFrankreich

Französische Datenschutzbehörde gibt Tipps zur Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie

November 23, 2011

Nachdem Frankreich die Vorgaben der ePrivacy Richtlinie, die oftmals auch als Cookie-Richtlinie bezeichnet wird, in nationales Recht umgesetzt hat, veröffentlichte die französische Datenaufsichtsbehörde (CNIL) vor Kurzem einen Leitfaden zur Handhabung…

Cloud ComputingDatenschutzDatenschutz-NewsInternationaler DatenschutzInternetMittelstand

ENISA mahnt zur Vorsicht beim Cloud Computing

November 23, 2011

Udo Helmbrecht, Direktor der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit, warnte Medienberichten zufolge vor einer unvorsichtigen Nutzung des Cloud Computings. Gerade mittelständische Unternehmen speicherten sensible Daten in der digitalen Wolke,…

EU-Cloud ServiceSchutz vor Patriot Act

severalnines/City Network: EU-Cloud-Service

November 23, 2011

Medienberichten zufolge haben sich die Unternehmen severalnines und City Network zusammengeschlossen, um europäischen Nutzern die Inanspruchnahme von Cloud-Diensten zu ermöglichen, ohne dass ein außereuropäischer Zugriff auf die Daten, z.B. durch US-Behörden…

BFDIIPv6Symposium

BfDI: Datenschutz zu Zeiten des Internetprotokolls Version 6 (IPv6)

November 22, 2011

Am heutigen Tage hielt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) Peter Schaar in Kooperation mit dem Museum für Kommunikation in Berlin ein Symposium zu der Einführung des Internetprotokolls…

Bundesinnenministerlängere SpeicherfristenTatverdächtigeVerfassungsschutz

BMI: Längere Speicherfristen von Daten über Tatverdächtige

November 22, 2011

Der Bundesinnenminister Friedrich sieht Medienangaben zufolge aufgrund der Mordserie der rechtsextremen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ Reformbedarf hinsichtlich der Speicherfristen von Daten über Tatverdächtige durch den Verfassungsschutz. Die derzeitige Speicherfrist von fünf…

Automatische GrenzüberwachungenNiederlande

Niederlande: Automatische Grenzüberwachungen ab 2012

November 21, 2011

Medienangaben zufolge werden derzeit an 15 niederländischen Grenzübergängen nach Deutschland und Belgien automatische Überwachungsanlagen installiert, die ab Januar 2012 standardisiert alle in die Niederlande einreisenden Kfz fotografisch erfassen sollen. Zeige…

BITKOMUmfrage zu sozialen Netzwerken

BITKOM: Umfrage zu Sozialen Netzwerken

November 21, 2011

Laut einer im Auftrag des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Tele- kommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) durchgeführten Umfrage sind knapp 75 Prozent der deutschen Internetnutzer Mitglied mindestens eines sozialen Netzwerkes. Das beliebteste Netzwerk…

Abwehrzentrum RechtsBFDINeonazi-DateiWarnung vor Aktionismus

BfDI: Warnung vor zu schnellen Schluss- folgerungen aus rechtsextremer Mordserie

November 18, 2011

Medienberichten zufolge hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Schaar vor zu schnellen Schlussfolgerungen aus der jüngst bekanntgewordenen Mordserie von Rechtsextermen gewarnt. Weder die Errichtung eines Abwehrzentrums noch…

Datenschutz-NewsGeolocationGeolokationGoogleOpt-Out

Die eigenen Basisstationen aus Googles WLAN-Datenbank entfernen

November 17, 2011

Google betreibt eine Datenbank, in der alle bekannten WLAN-Basisstationen verzeichnet sind. Die Standorte der Netzwerke werden gespeichert und dazu verwendet, auch ohne GPS-Signal eine ungefähre Positionssbestimmung zu ermöglichen. Ein Teil…

EU-KommissionKörperscanner an europäischen Flughäfen ab Dezember

EU-Kommission: Körperscanner an europäischen Flughäfen ab Dezember

November 17, 2011

Die EU-Kommission hat bekannt gegeben, nun konkrete und strenge Einsatz- bedingungen für Körperscanner an europäischen Flughäfen definiert zu haben. Unter anderem sei Voraussetzung für einen zulässigen Einsatz, dass gefertigte Aufnahmen nicht gespeichert…

Hacking-AngriffSteamValve Software Corporation

Valve Software: Hacking-Angriff

November 14, 2011

Medienangaben zufolge ist es Unbekannten gelungen, in die Spiele-Distributionsplattform Steam der Valve Software Corporation einzudringen. Zunächst sei ein Einbruch in die Foren-Server erfolgt, weitere Untersuchungen sollen dann ergeben haben, dass…

Automatische GesichtserkennungDatenschutz-NewsHmbBfDIRechtliche Schritte gegen Facebook

HmbBfDI: Rechtliche Schritte gegen Facebook

November 11, 2011

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Caspar hat angekündigt, rechtliche Schritte gegen Facebook vorzubereiten. Er begründete dies mit der Weigerung des sozialen Netzwerkes, die Funktion der automatischen Gesichtserkennung mit deutschen und…

Neues Abkommen zu FluggastdatenPassenger Name Records

EU/USA: Neues Abkommen zu Fluggastdaten

November 11, 2011

Medienberichten zufolge haben sich die Europäische Kommission und die USA auf eine Erneuerung des Abkommens zur Weitergabe von Fluggastdaten, welches seit 2007 dem United States Department of Homeland Security (DHS) gestattet,…