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Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 7: Kooperation der Deutschen Telekom mit dem Robert-Koch-Institut
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus stellt die Deutsche Telekom dem Robert-Koch-Institut (RKI) kostenlos anonymisierte Handydaten ihrer Kunden zur Verfügung. Die Datensätze dienen der Erforschung der Ansteckungsrate des Coronavirus…
Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 6: Global Privacy Assembly billigt die Nutzung von Daten zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie
Am 17. März 2020 gab der Exekutivausschuss der Global Privacy Assembly („GPA“) eine Erklärung ab, in der sie ihre Ansicht darlegte, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Organisationen und Regierungen…
BfDI-Stellungnahme zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes
Um das Infektionsschutzgesetz (Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, IfSchG) an die aktuelle Situation anzupassen, hat das Bundeskabinett einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes vorgelegt. In einer…
Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 5: Datenschutz im Home-Office
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie entscheiden sich viele Arbeitgeber dafür ihre Mitarbeiter ins Home-Office zu versetzen. Dadurch leisten sie sowohl einen Beitrag zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten, zur Verzögerung der Ausbreitung…
Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 4: Verarbeitung von Gesundheitsdaten zum Schutz vor Corona-Infektionen
Der Ausbruch, die Verbreitung und die Folgen des Corona-Virus sorgen derzeit weltweit für große Besorgnis. Die Ausbreitung des Virus soweit wie möglich zu unterbrechen, oder zumindest zu verlangsamen, hat dieser…
Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 3: Tipps für Datenschutzhinweise
Wie im letzten Teil unserer Themenreihe Datenschutz und Corona angekündigt, möchten wir Ihnen heute Tipps für Datenschutzhinweise nach Art. 13, 14 DSGVO näher bringen. Diese sollen Personen, die von einer…
Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 2: Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Im Zuge des Coronavirus befindet sich der Arbeitgeber in einem Spannungsfeld zwischen einerseits dem Schutz der eigenen Mitarbeiter, der Sicherung des Betriebsablaufs und der Eindämmung der Pandemie sowie andererseits den…
Themenreihe Datenschutz und Corona – Teil 1: Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden
Das Thema Corona ist im Moment allgegenwärtig und betrifft jeden Einzelnen von uns. Auch wenn es im ersten Moment nicht auf der Hand liegt. Datenschutz und das Coronavirus haben durchaus…
Clearview wurde auch von Privatpersonen genutzt
Anfang des Jahres wurde bekannt, dass das Unternehmen Clearview riesengroße Datenbanken zur Gesichtserkennung erstellt hatte (wir berichteten). Dazu verwendete es Milliarden Fotos aus öffentlich zugänglichen Quellen wie Facebook, Twitter und…
DSGVO-Sanktion gegen Tennisverband wegen Datenverkauf
Die niederländische Aufsichtsbehörde verhängte gegen den Tennisverband „Koninklijke Nederlandse Lawn Tennisbond“ (KNLTB) eine Geldbuße von 525.000 EUR, weil er die personenbezogenen Daten seiner Mitglieder verkauft hatte. Im Jahr 2018 stellte…
LfDI RLP zur Nutzung sozialer Medien durch öffentliche Stellen
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland Pfalz (LfDI RLP) hat am 06. März 2020 seinen aktualisierten Handlungsrahmen für die Nutzung von „Social Media“ durch öffentliche Stellen veröffentlicht.…
„Bereinigung“ einer Schülerakte nach der DSGVO?
Das Verwaltungsgericht Berlin (VG Berlin) hat in einem Beschluss (vom 28.02.2020 – VG 3 L 1028.19) entschieden, dass Daten aus der Akte eines Schülers (13 Jahre) im Rahmen eines Löschbegehrens…
Neue Sicherheitsanforderungen für Smartphones
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (im Folgenden: BSI) hat einen neuen Anforderungskatalog hinsichtlich Sicherheitskriterien für Smartphones veröffentlicht. Dadurch soll die Datensicherheit der Nutzer in der digitalen Welt verbessert…
Google verlegt aufgrund der Unsicherheiten des Brexit die Verantworltichkeit für UK-Betroffenendaten in die USA
Google verlegt die Verantwortlichkeit für ihre britischen Nutzerdaten von Irland in die USA. Damit unterstellt Google die Daten der Zuständigkeit der US-Regulierungsbehörden. Dieser Wechsel könnte Auswirkungen auf den Umfang des…
OLG Stuttgart: Verletzung von Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) als Wettbewerbsverstoß nach UWG
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 27.02.2020 (2 U 257/19) dazu Stellung genommen, ob der Verstoß gegen die Informationspflichten aus Art. 13 DSGVO einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des…
Datenschutz-Studie zu personalisierten Inhalten im Netz
In einer Studie wurden 1065 Menschen in Deutschland zu ihrer Einstellung zum Datenschutz, personalisierten Botschaften und automatisiert generierten Empfehlungen im Netz befragt. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler führten diese Studie im…
Datenpanne bei Samsung
Am 20. Februar erhielten zahlreiche Nutzer auf der ganzen Welt eine unbekannte Nachricht mit dem Inhalt „1 1“ durch „Find My Mobile“ von Samsung. Nun wurde bekannt, dass es sich…
Clearview: Unbefugter erlangte Zugriff auf Kundenliste
Das US-Unternehmen Clearview machte zuletzt Schlagzeilen, weil es die bisher größte bekannte Gesichtsdatenbank aufgebaut hatte. Die Datenbank verkaufte Clearview insbesondere an Strafverfolgungsbehörden, wie Recherchen der New York Times aufdeckten. Wir…
Lernsieg-App wieder online
Die kritisierte Lernsieg-App, in der Schüler Lehrer und Schulen in Deutschland und Österreich bewerten können, darf mit gleichbleibenden Funktionen wieder online gehen. Datenschützer sehen es als zulässig an, dass Lehrer…
Verbände kritisieren Entwurf für „Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung“ (DiGAV)
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hatte im Januar 2020 einen Entwurf für eine „Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung“ (DiGAV) vorgelegt. Durch diese Verordnung soll für gesetzlich Versicherte nicht nur ein Anspruch auf Versorgung…
BfD der evangelischen Kirche zur Nutzung von Microsoft Cloud-Diensten
Der Beauftragte für den Datenschutz (BfD) der Evangelischen Kirche Deutschland hat ein Rundschreiben an alle Landeskirchen und diakonischen Landesverbände verschickt, das Hinweise und Empfehlungen zur datenschutzkonformen Nutzung von Microsoft Cloud-Diensten…
