Immer mehr Menschen nutzen Fitness-Tracker – aus den unterschiedlichsten Gründen, unterschiedlich häufig und mit unterschiedlichsten Absichten. Was für die einen lediglich eine technische Spielerei oder ein Ansporn für regelmäßige Fitness ist, stellt für die anderen…
Für geschäftliche Korrespondenz konstituieren handels- und steuerrechtliche Vorschriften eine Pflicht zur Aufbewahrung. Da Emails regelmäßig der Vorbereitung, Durchführung bzw. dem Abschluss oder der Rückgängigmachung von Handelsgeschäften dienen, sind sie als Handelsbriefe zu qualifizieren. § 257…
Seit dem 01.Januar 2016 ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) eine unabhängige oberste Bundesbehörde. Bislang stand die BfDI unter der Dienstaufsicht des Bundesministeriums des Inneren und unter der Rechtsaufsicht der Bundesregierung.…
Am vergangenen Freitag wurde das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“, das sogenannte E-Health-Gesetz, verabschiedet. Es regelt die digitale Nutzung und den Austausch von Patientendaten. Ärzte sollen danach zukünftig bei einem Notfall…
So genannte MOOCs, massive open online courses, werden inzwischen auch von deutschen Universitäten, wie beispielsweise der LMU München, angeboten. Insbesondere aus datenschutzrechtlicher Sich begegnen sie jedoch erheblichen Bedenken, wie Recherchen von NDR, Süddeutscher Zeitung und…
Eine Kundendatenbank des Spielzeugherstellers VTech ist nach Angaben des Unternehmens gehackt worden. VTech, ein international agierendes Unternehmen mit seinem Hauptsitz in Hong Kong, verkauft unter anderem elektronisches Lernspielzeug für Kinder. Über die sogenannte „Learning Lodge“…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klargestellt, dass ein Patient eines Krankenhauses vom Träger der Klinik die Adresse eines Mitpatienten erfahren darf, damit dieser einen deliktischen Schadensersatzanspruch wegen einer während des Krankenhausaufenthalts begangenen vorsätzlichen Körperverletzung geltend machen…
Wie eine Sprecherin der Lufthansa der gegenüber heise.de mitteilte, haben in den vergangenen Tagen Unbekannte versucht auf Nutzerkonten von Lufthansa-Kunden zuzugreifen. Die Log-in-Daten der Kunden haben die Täter vermutlich bei einer fremden Stelle auf bislang…
Immer noch wird der Datenschutz von Geschäftsführung und Management als ein aufwendiges Übel betrachtet. Betriebliche Maßnahmen zum Schutz von personenbezogenen Daten werden oft als kostspielige und aufwendige Mehrausgaben deklariert. Dabei kann gelebter Datenschutz nicht nur…
In der Mitteilung COM(2015)566 vom 06. November 2015 nimmt der EU-Kommission zu den rechtlichen Folgen der Safe Harbor Entscheidung sowie dem aktuellen Stand der Verhandlungen über ein erneutes Abkommen Stellung. In Übereinstimmung mit den Ausführungen…
Die EU-Justizkommissarin Vĕra Jourová hat den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) am 25. Oktober 2015 über den aktuellen Stand der Verhandlungen über ein neues Safe-Harbor-Abkommen informiert. Zwischen der EU-Kommission und dem US-Handelsministerim bestehe…
Lange Zeit wurde nahezu einhellig vertreten, dass Einwilligungserklärungen im Arbeitsverhältnis den Umgang mit Beschäftigtendaten nicht oder nur in speziellen Fällen legitimieren können. Hintergrund dieser Auslegung ist/war, dass § 4a Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) als Wirksamkeitsvoraussetzung einer…
