Hacker sind offenbar in das deutsche Internet-Infrastrukturunternehmen Citycomp eingebrochen, das Dienstleistungen für viele große und weltweit tätige Unternehmen, wie beispielsweise Toshiba, Airbus, Oracle, Ericsson, Leica, UniCredit, British Telecom, Hugo Boss, NH Hotel Group und Kaufland,…
Bereits seit einigen Jahren bietet die Deutsche Post einen Dienst an, der die Abwicklung des Schriftverkehrs vereinfachen soll. Durch die sogenannte „E-Post“ kann der Kunde einen Brief online erstellen und dieser digitale Brief wird von…
Gemäß Art. 85 Abs. 1 DSGVO sind die nationalen Gesetzgeber aufgefordert, Regelung zu erlassen, die das Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit mit dem Schutz personenbezogener Daten in Einklang bringen. In Deutschland wurde hierzu der…
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) genehmigte am 24. April 2019 erstmals eine multilaterale Verwaltungsvereinbarung entsprechend der Regelung des Art. 46 Abs. 3 lit. b) DSGVO. Art. 46 Abs. 3 lit. b)…
Die Datenschutzkonferenz lehnt die Forderung ab, die Pflicht zur Benennung von Datenschutzbeauftragten aufzuweichen. In dem Entschließungsantrag des Landes Niedersachsen vom 02. April 2019 war nachfolgende Forderung angeführt: „Der Bundesrat fordert eine deutliche Entlastung von kleinen…
Die Stiftung Warentest hat elf Cloud-Anbieter verglichen. Am besten schnitt der deutsche Freemail-Anbieter Web.de mit seinem Online-Speicher ab, knapp gefolgt von der Magentacloud der Telekom. Es wurden nur Anbieter von kostenfreien, deutschsprachigen und betriebssystemunabhängigen Cloud-Diensten…
Der Landesbeauftragte für Datenschutz in Baden-Württemberg hat für dieses Jahr 250 Kontrollen angekündigt. Vor allem Arztpraxen, Polizei, Apotheken, Versicherungen und Autohersteller stehen im Fokus der Prüfungen. Bereits im ersten Quartal 2019 haben die Summen der…
Sofern keine gesetzliche Regelung die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ausdrücklich erlaubt, bedarf es einer Einwilligung des Betroffenen in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten. Damit diese rechtskonform erteilt werden kann, müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein.Eine Einwilligung…
Firefox verbessert seinen Datenschutz fortwährend. So ist seit einiger Zeit bereits ein Tracking-Filter eingebaut worden. (wir berichteten) In der noch aktuellen Version finden die Nutzer in der Rubrik „Browser-Datenschutz“ verschiedene Elemente, die die Aktivitätenverfolgung mindern…
Im Europäischen Parlament wurde am Dienstag der Weg für eine zentrale Suchmaschine eröffnet, mithilfe in Zukunft jeder Polizeibeamte und Fahnder feststellen kann, ob sich eine zu überprüfende Person legal oder illegal in der EU aufhält.…
Mit dem Beschluss vom 11. April 2019 – I ZR 186/17 setzt der BGH das Verfahren zunächst aus und wartet auf eine Entscheidung des EuGH. In dem Verfahren vor dem BGH klagt der Dachverband der…
Zu Beginn der Woche teilte die EU-Datenschutzbehörde EDPS mit, dass nunmehr die Verträge der EU-Dienststellen mit Microsoft dahingehend untersucht werden, ob diese mit der DSGVO in Einklang zu bringen sind. Auch die verschiedenen Institutionen der…
