Das Recht auf Löschung, teilweise auch als „Recht auf Vergessenwerden“ bekannt, ist eines der zentralen Betroffenenrechte der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Es ermöglicht, die Löschung von personenbezogenen Daten unter bestimmten Voraussetzungen zu verlangen. Trotz dieser klaren Regelungen…
Mit Urteil (27 O 190/23) vom 05.02.2025 hat sich das Landgericht (LG) Stuttgart mit der Frage beschäftigt, ob die Speicherung von Off-Site-Daten durch Meta rechtmäßig ist, wenn sie diese nicht verwenden dürfen. Konkret ging es…
Eine Initiative des Landesbauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz „Mit Sicherheit gut behandelt“ bietet monatliche Praxistipps, um Fachkräfte im Gesundheitswesen bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben zu unterstützen. Die ersten Beiträge von Januar und Februar 2025…
Oft besteht ein legitimes Interesse daran, zu erfahren, welche Informationen eine Finanzbehörde über den Einzelnen speichert und verarbeitet. Doch welche konkreten Rechte haben Steuerpflichtige in diesem Zusammenhang? Ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12.11.2024 klärt,…
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) identifizierte zuletzt sieben zentrale Herausforderungen, denen sich Verantwortliche bei der Bearbeitung von Auskunftsanfragen gem. Art. 15 DSGVO gegenübersehen. Regelmäßig landen diese auch vor verschiedenen Gerichten. Eine Rechtsprechungsübersicht.
Das Recht auf Vergessenwerden, verankert in der DSGVO, stellt im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz (KI) eine zentrale Herausforderung dar. Besonders die Frage, wie personenbezogene Daten aus trainierten KI-Modellen effektiv entfernt werden können, rückt in den…
Das Recht auf Auskunft gehört zu den am häufigsten ausgeübten Datenschutzrechten betroffener Personen. Doch wie gut setzen Verantwortliche dieses in der Praxis um? Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat im Rahmen des Koordinierten Durchsetzungsrahmens (Coordinated Enforcement…
Der Umgang mit personenbezogenen Daten ist in der Europäischen Union (EU) durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) streng geregelt. Besonders kritisch wird es, wenn Daten europäischer Nutzer in Länder außerhalb der EU transferiert werden, die kein angemessenes…
Ein aktuelles Urteil (C-416/23) des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 09.01.2025 stellt die österreichische Datenschutzbehörde (DSB) ins Zentrum heftiger Kritik. Die Behörde hatte die Anzahl der von Betroffenen eingereichten Beschwerden auf maximal zwei pro Monat beschränkt.…
Das Bundesarbeitsgericht hat am 19.12.2024 eine Entscheidung vom 17.10.2024 veröffentlicht, in der es einen Anspruch auf Schadensersatz eines Arbeitnehmers aufgrund einer mangelhaften Auskunft ablehnte. Der Kläger habe den Schaden nicht hinreichend dargelegt.
Im Bereich des Kreditscorings gibt es einen datenschutzrechtlichen Erfolg. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) hat in einer Pressemitteilung vom 18.12.2024 erklärt, dass ab dem 01.01.2025 die Schufa Holding AG die Speicherfristen für…
Glücksspiel geht häufig mit enormen Verlusten einher. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW (LDI NRW) berichtet in einer Pressemitteilung vom 04.12.2024, dass in letzter Zeit viele Betroffene auf das Datenschutzrecht zurückgreifen, um über…
