Kategorie Allgemein

Experten warnen vor einer erhöhten Gefahr von Cyberattacken in der Corona- Krise

Laut IT-Sicherheitsexperten machen sich Kriminelle die momentanen Sorgen und Ängste von Nutzern, hinsichtlich des Coronavirus, zu Nutze. Demnach würden Kriminelle unter anderem gefälschte E-Mails zu Coronavirus-Themen im Namen der Weltgesundheitsorganisation WHO oder im Namen von…

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BfDI-Stellungnahme zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes

Um das Infektionsschutzgesetz (Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, IfSchG) an die aktuelle Situation anzupassen, hat das Bundeskabinett einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes vorgelegt. In einer Stellungnahme kritisiert der Bundesbeauftragte für…

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LfDI RLP zur Nutzung sozialer Medien durch öffentliche Stellen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland Pfalz (LfDI RLP) hat am 06. März 2020 seinen aktualisierten Handlungsrahmen für die Nutzung von „Social Media“ durch öffentliche Stellen veröffentlicht. Wie bereits berichtet stellte der…

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Google verlegt aufgrund der Unsicherheiten des Brexit die Verantworltichkeit für UK-Betroffenendaten in die USA

Google verlegt die Verantwortlichkeit für ihre britischen Nutzerdaten von Irland in die USA. Damit unterstellt Google die Daten der Zuständigkeit der US-Regulierungsbehörden. Dieser Wechsel könnte Auswirkungen auf den Umfang des rechtlichen Schutzes der britischen Nutzerdaten…

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OLG Stuttgart: Verletzung von Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) als Wettbewerbsverstoß nach UWG

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 27.02.2020 (2 U 257/19) dazu Stellung genommen, ob der Verstoß gegen die Informationspflichten aus Art. 13 DSGVO einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des UWG darstellen und somit einen…

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