Schlagwort Bundesgesundheitsminister

HamBfDI warnt vor Einführung eines Immunitätsausweises

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HamBfDI) Johannes Caspar äußerte sich kritisch bezüglich der Einführung eines Immunitätsausweises. Gegenüber dem Handelsblatt betonte er, dass „der Einsatz eines solchen Ausweises der gefährliche Weg in eine Diskriminierungs-…

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Bundestagsabstimmung am 7.11.19 über das umstrittene Digitale-Versorgung-Gesetz

Wie bereits am 10.07.2019 berichtet wurde, entwarf Bundesgesundheitsminister Spahn das Digitale-Versorgung-Gesetz. Das neue Gesetz sieht eine digitale Speicherung der personenbezogenen Daten von 73 Millionen gesetzlich Versicherten vor. Das Einsehen einer digitalen Personenakte soll damit erleichtert…

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Bundesgesundheitsminister plant eigenes Datenschutzgesetz für das Gesundheitswesen

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) plant zum Datenschutz im Gesundheitswesen ein eigenes Gesetz. Er hat bereits Passagen zum Da­tenschutz aus dem Digitale-Versorgungs-Gesetz (DVG) herausgenommen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein begrüßt Spahns Pläne: „Durch die…

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Versi­chertenstammdatenmanagement: Ärzten drohen Honorarkürzungen

Seit dem 1. Juli 2019 sind Vertragsärzte und -psychotherapeuten verpflichtet, das Versi­chertenstammdatenmanagement (VSDM) durchzuführen. Tun sie dies nicht, drohen ihnen Hono­rarkürzungen. Derzeit sind 100.000 Praxen von Vertragsärzten und Vertragspsychotherapeuten an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) ange­schlossen und…

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